Metallindustrie im Norden ächzt unter Bürokratiekosten

Stand: 06:37 Uhr Aus einer Bramme wird ein Warmband mit Hilfe einer Coilbox hergestellt. Aus einer Bramme wird ein Warmband mit Hilfe einer Coilbox hergestellt. Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa/Symbolbild Anzeige Anzeige

Die Metallindustrie im Norden ächzt unter bürokratischen Anforderungen der Behörden und immer neuen Gesetzen. 95 Prozent der Unternehmen beklagen einen Anstieg der bürokratischen Belastung in den vergangenen fünf Jahren, geht aus einer Umfrage des Arbeitgeberverbandes Nordmetall hervor, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Als besonders belastend wird demnach die Zahl an Gesetzen und Verordnungen sowie der Aufwand für die Umsetzung neuer Vorschriften bewertet. Auch die Häufigkeit von Änderungen und der Aufwand für die Vorbereitung von staatlichen Kontrollen wird als häufiges Problem empfunden.

Anzeige

«Seit Jahren verspricht die Politik Bürokratieabbau, aber wir erleben das Gegenteil: Von der wachsenden Zahl der Gesetze ist gerade die Industrie immer stärker betroffen», kommentierte Nordmetall-Hauptgeschäftsführer Nico Fickinger.

Als Beispiel nannte er das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, das aus Sicht des Verbandes «neue kostspielige Strukturen zur Nachverfolgung von Produktionsbedingungen und Material über die ganze Erde generiert hat». Das Gesetz betrifft ab 2024 nun nicht mehr nur Unternehmen mit über 3000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sondern schon die mit gerade 1000.

Anzeige

«Schädlich sind auch die zahlreichen Belastungen, die der Staat immer häufiger den Personalabteilungen der Unternehmen zuschiebt, demnächst wohl verstärkt bei der Arbeitszeit», so Fickinger. Seine Forderung: «One in – one out oder noch besser one in – two out.» Für jedes Gesetz müssten demnach ein oder zwei bisherige weichen. «Nach dieser Regel sollte die Politik in Bund und Ländern endlich echten Bürokratieabbau betreiben.»

ANZEIGE Krampfadern entfernen: In Hamburg setzen Experten auf moderne Methoden

89 Prozent der befragten Unternehmen im Norden bestreiten der Umfrage zufolge, dass zu beachtende Vorschriften leicht anzuwenden seien, für 79 Prozent sind sie zudem nicht leicht verständlich. Der zeitliche Aufwand zur Erfüllung bürokratischer Anforderungen wird von 91 Prozent als hoch oder sehr hoch bezeichnet. Der Kostenaufwand wird durchschnittlich mit 3 Prozent des Jahresumsatzes taxiert. 59 Prozent der Befragten gaben an, dass Bürokratie zum Verzicht auf Investitionen führe, 40 Prozent geben Bürokratie als Motiv für vermehrte Investitionen im Ausland an.

Für die Umfrage wurden Mitgliedsbetriebe der Verbände Nordmetall und AGV Nord vom 4. bis 20. Oktober befragt. Geantwortet hätten 131 Betriebe, die für rund drei Viertel der Belegschaften der Mitgliedsbetriebe stehen. Der Arbeitgeberverband organisiert Unternehmen der Metall- und Elektroindustrie in Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und im nordwestlichen Niedersachsen.

Posted in Uncategorized | Leave a comment

Harms: Pfeiffer wird sich «Anforderungen stellen müssen»

Stand: 05:44 UhrLukas Pfeiffer steht am Spielfeldrand im im Dietmar-Scholze-Stadion. Lukas Pfeiffer steht am Spielfeldrand im im Dietmar-Scholze-Stadion. Quelle: Marcus Brandt/dpa Fußball-Drittligist VfB Lübeck steckt in einer Krise. Die Leistung stimmt meist, doch die Hanseaten siegen zu selten. Der Druck auf Trainer Pfeiffer wird deshalb größer. Anzeige Anzeige

Fußball-Drittligist VfB Lübeck erhöht im Abstiegskampf der 3. Liga den Druck auf Trainer Lukas Pfeiffer. «Wir glauben daran, dass wir den Turnaround gemeinsam schaffen. Aber unabhängig davon ist es in der Phase auch klar, dass manchmal Dynamiken eintreten können, die nicht vorhersehbar sind. In solchen Fällen muss man die Situation immer wieder neu bewerten», sagte VfB-Sportvorstand Sebastian Harms der Deutschen Presse-Agentur vor dem Heimspiel gegen den FC Ingolstadt 04 (Samstag, 14.00 Uhr/MagentaSport). «Natürlich ist es so, dass wir in unserer Situation perspektivisch Ergebnisse einfahren müssen. Nur von guten Leistungen können wir uns auf Dauer nichts kaufen. Da wird sich auch Lukas den Anforderungen stellen müssen.»

Anzeige

Nach einem starken Saisonstart mit fünf Punkten aus den ersten drei Begegnungen musste Aufsteiger Lübeck vermehrt Rückschläge einstecken, darunter ein 0:3 beim SSV Ulm und ein 0:4 beim SC Verl. In den vergangenen fünf Spielen holten die Hanseaten lediglich zwei Punkte. Der Aufsteiger steht nach 17 Spieltagen auf dem 17. Tabellenplatz.

Der 32 Jahre alte Pfeiffer hatte den Traditionsclub in der vergangenen Saison zum Aufstieg geführt. Vor der Saison vertrauten die Lübecker ihrem Trainer so sehr, dass sie ihn auch ohne die vorgeschriebene Fußballlehrer-Lizenz weiterbeschäftigten und dafür regelmäßige Geldstrafen durch den Deutschen Fußball-Bund in Kauf nehmen.

Posted in Uncategorized | Leave a comment

Bahn-Warnstreik: Massive Einschränkungen erwartet

Stand: 05:38 Uhr Auf einer Anzeigentafel an einem S-Bahn-Gleis wird im Hauptbahnhof auf den Streik der GDL hingewiesen. Auf einer Anzeigentafel an einem S-Bahn-Gleis wird im Hauptbahnhof auf den Streik der GDL hingewiesen. Quelle: Bodo Marks/dpa Im Lokführer-Tarifkonflikt ist keine Entspannung absehbar. Wieder durchkreuzt ein Arbeitskampf Reisepläne. Für Tausende heißt es erneut zu improvisieren – und immer wieder online zu schauen, ob vielleicht doch eine Fahrt möglich ist. Anzeige Anzeige

Der angekündigte Warnstreik der Lokführergewerkschaft GDL legt am Freitag im Norden den Fern- und Regionalverkehr sowie in Hamburg den S-Bahnverkehr nahezu lahm. «Es kommt zu massiven Einschränkungen im S-Bahn-Verkehr», schreibt die S-Bahn Hamburg auf ihrer Webseite. Demnach sollte am Donnerstagabend ab circa 22 Uhr der Betrieb eingestellt werden. Am Freitag wollte die S-Bahn versuchen, auf den Linien S1, S21 und S3 nach einem Notfahrplan Fahrten anzubieten. Die Fahrzeiten würden aber aufgrund der unklaren Situation nur kurzfristig abrufbar sein. Auch nach dem offiziellen Streikende am Freitagabend werde es noch zu Ausfällen kommen.

Anzeige

Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) rechnet auch im Regionalverkehr mit starken Beeinträchtigungen. Auch die AKN wird vom Warnstreik betroffen sein. «Bei der AKN werden während der Streikzeit keine Züge fahren. Für die Ausfälle wird kein Schienenersatzverkehr eingerichtet», heißt es bei der AKN. «Wiederaufnahme des Fahrbetriebs: erste Fahrten nach Streikende am 09.12.2023.»

Die Empfehlung des HVV: «Fahrgäste werden gebeten, nach Möglichkeit U-Bahnen und Busse zu nutzen.» Züge von Metronom und Erixx verkehrten zwar grundsätzlich, mit Einschränkungen müsse aber gerechnet werden.

Anzeige

Auch für Schleswig-Holstein erwartet die Bahn erhebliche Einschränkungen. Es gibt einen Notfahrplan. Wenn Züge fahren, sollen diese verlängert und mit mehr Sitzplätzen unterwegs sein. Dennoch könne eine Mitfahrt nicht garantiert werden, schreibt die Bahn auf ihrer Internetseite. Fahrgäste, die ihre Reise wegen des Streiks verschieben, können ihr Ticket zu einem späteren Zeitpunkt nutzen. Die Zugbindung ist aufgehoben.

ANZEIGE Krampfadern entfernen: In Hamburg setzen Experten auf moderne Methoden

«In den Auskunftsmedien auf bahn.de und in der App DB Navigator sind ab sofort alle Verbindungen des Notfahrplans abrufbar», teilte der Konzern mit. Zudem habe die Bahn erneut eine Streik-Rufnummer eingerichtet. Unter 08000-996633 könnten sich betroffene Fahrgäste über ihre Verbindungen informieren. Der Notfahrplan sichere «nur ein sehr begrenztes Zugangebot», heißt es auf bahn.de. «Bitte sehen Sie von nicht notwendigen Reisen während des GDL-Streiks ab und verschieben Sie Ihre Reise auf einen anderen Zeitpunkt.»

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) rief am Mittwoch kurzfristig zu einem 24-stündigen Warnstreik bei der Deutschen Bahn auf. Der Ausstand im Personenverkehr sollte am Donnerstagabend, 22.00 Uhr, beginnen und bis Freitagabend, 22.00 Uhr, dauern.

Posted in Uncategorized | Leave a comment

Gericht urteilt über Volksbegehren «Rettet Hamburgs Grün»

Stand: 02:47 UhrEine Figur der blinden Justitia. Eine Figur der blinden Justitia. Quelle: Sonja Wurtscheid/dpa/Symbolbild Anzeige Anzeige

Das Hamburgische Verfassungsgericht verkündet heute (10.00 Uhr) sein Urteil über die Zulässigkeit des Volksbegehrens «Rettet Hamburgs Grün – Klimaschutz jetzt!». Die Initiative möchte durchsetzen, dass in großen Grün- und Landwirtschaftsflächen in Hamburg keine neuen Baugebiete ausgewiesen werden. Der rot-grüne Senat hatte das Gericht angerufen, weil er überzeugt ist, dass dieses Anliegen mit höherrangigem Recht kollidiere und zudem die Grenzen der Hamburgischen Verfassung nicht wahre.

Anzeige

Ausgangspunkt des Verfahrens ist die Ende 2021 mit mehr als 10.000 gültigen Unterschriften zustande gekommene Volksinitiative zum Schutz großer Grün- und Landwirtschaftsflächen vor Bebauung. Nachdem die Bürgerschaft keinen Beschluss im Sinne der Volksinitiative gefasst hatte, beantragten die Initiatoren im Mai 2022 den nächsten Schritt im Volksgesetzgebungsverfahren – ein Volksbegehren. Der Senat rief daraufhin das Verfassungsgericht an.

Aus seiner Sicht würde der Entwurf der Initiative unter anderem das Planungsrecht von Bürgerschaft und Senat in einer Weise einschränken, die mit den Bundesvorgaben für die Bauleitplanung nicht vereinbar sei. Darüber hinaus würden die Folgen für die städtebauliche Entwicklung im Abstimmungstext nicht hinreichend deutlich gemacht.

Posted in Uncategorized | Leave a comment

Tödliche Messerstiche in Shisha-Bar: Urteil erwartet

Stand: 01:50 UhrDer Angeklagte (3.v.l.) sitzt zu Beginn des ersten Prozesses im Strafjustizgebäude. Der Angeklagte (3.v.l.) sitzt zu Beginn des ersten Prozesses im Strafjustizgebäude. Quelle: Marcus Brandt/dpa/Archivbild Anzeige Anzeige

Im Prozess um tödliche Messerstiche in einer Hamburger Shisha-Bar wird heute (10.00 Uhr) das Urteil der Strafkammer am Landgericht erwartet. Die Anklage wirft einem 49-Jährigen Totschlag vor. Der in Montenegro geborene Mann soll sich bei dem Streit am frühen Morgen des 26. März 2023 ein Messer gegriffen und seinem Kontrahenten vier Stiche in den Oberkörper versetzt haben. Der 35-Jährige starb trotz Reanimationsbemühungen wenig später im Krankenhaus.

Zwei Tage nach dem Vorfall im Stadtteil Hammerbrook hatte sich der mutmaßliche Täter gestellt. Zum Prozessauftakt am 25. September bestritt er die Tat. Er berichtete von einem Streit auf einer Familienfeier in der Bar, bei dem er selbst verletzt und bewusstlos geschlagen worden sei. Die Staatsanwaltschaft fordert 13 Jahre Haft. Die Verteidigung plädierte für eine Strafe von nicht über sieben Jahren.

Posted in Uncategorized | Leave a comment

Hamburgs Wasserversorger präsentiert Wasserreport 2023

Stand: 01:47 UhrEin herbstlich gefärbtes Blatt liegt bei Regen auf einem Autodach. Ein herbstlich gefärbtes Blatt liegt bei Regen auf einem Autodach. Quelle: Patrick Pleul/dpa/Symbolfoto Anzeige Anzeige

Wie haben sich Niederschläge, Grundwasserstände und Verbrauchszahlen in Hamburg entwickelt? Antworten auf diese Fragen gibt der städtische Versorger Hamburg Wasser einmal jährlich, wenn ein hydrologisches Jahr (von November bis Oktober) zu Ende gegangen ist. Heute (10.00 Uhr) ist es wieder so weit.

Anzeige

Hamburg-Wasser-Chef Ingo Hannemann will außerdem einen Blick unter die Erde werfen: Wie bildet sich Grundwasser neu und welche Rolle spielt dabei der Untergrund? Und welche Herausforderungen bestehen bei der Suche nach geeigneten Brunnenstandorten, um die Versorgung der Menschen mit frischem Trinkwasser auch zukünftig zu sichern? Zudem will die Klimawissenschaftlerin Daniela Jacob über aktuelle Klimaentwicklungen im Hinblick auf die Wasserversorgung in Norddeutschland berichten.

Vor einem Jahr hatte Hamburg Wasser eine gemischte Bilanz des hydrologischen Jahres gezogen. Das war von langen Trockenphasen, Hitzerekorden und einem nasser Winter geprägt. «Wir sehen, dass die Extreme zunehmen», lautete damals Hannemanns Fazit.

Posted in Uncategorized | Leave a comment

HSV-Handballer verlieren knapp in Gummersbach

Stand: 21:20 UhrHamburgs Trainer Torsten Jansen steht am Spielfeldrand. Hamburgs Trainer Torsten Jansen steht am Spielfeldrand. Quelle: Marcus Brandt/dpa Bis acht Minuten vor dem Abpfiff ist der HSV Hamburg auf der Siegerstraße. Dann dreht Gummersbach auf und sorgt mit dem 24:23 für die zweite Niederlage der Hanseaten hintereinander. Anzeige Anzeige

Handball-Bundesligist HSV Hamburg hat das zweite Spiel nacheinander verloren. Nach der Heimniederlage gegen die Rhein-Neckar Löwen am vergangenen Wochenende gab es am Donnerstag ein 23:24 (13:12) beim VfL Gummersbach. Mit neun Treffern war Casper Mortensen der beste Werfer der Hanseaten, die mit 12:20 Punkten Tabellenelfter bleiben.

Anzeige

Angesichts der Personalnot im Rückraum, in dem die Dauerverletzten Dani Baijens und Dominik Axmann fehlten, ließ HSVH-Trainer Torsten Jansen in Jacob Lassen und Zoran Ilic gleich zwei Linkshänder agieren. Die ungewohnte Formation benötigte etwas Zeit, um sich zu finden. Nach einem 0:3 (5. Minute) und einem 5:7 (15.) sorgten vier Hamburger Treffer in Serie für das 9:7 (19.) der Gäste.

Diesen Vorsprung verteidigten die Hamburger leidenschaftlich. Die Gummersbacher, die ohne etatmäßigen Spielmacher angetreten waren, verkürzten immer wieder auf einen Treffer, kamen aber zunächst nicht zum Ausgleich. Erst beim 21:21 (52.) hatte der Altmeister den Spielstand wieder egalisiert und ging wenig später sogar 22:21 (53.) in Führung.

Anzeige

In der Schlussminute setzte Torsten Jansen auf den siebten Feldspieler, doch ein technischer Fehler verhinderte das mögliche Unentschieden.

Posted in Uncategorized | Leave a comment

Brand in Flüchtlingsunterkunft: Ein Bewohner im Krankenhaus

Stand: 20:16 UhrEin Fahrzeug der Feuerwehr steht mit eingeschaltetem Blaulicht an einem Einsatzort. Ein Fahrzeug der Feuerwehr steht mit eingeschaltetem Blaulicht an einem Einsatzort. Quelle: Pia Bayer/dpa/Symbolbild Anzeige

Bei einem Brand in einer Flüchtlingsunterkunft in Stapelfeld (Kreis Stormarn) bei Hamburg haben am Donnerstag sechs Menschen eine leichte Rauchvergiftung erlitten. Einer der Verletzten sei ins Krankenhaus gebracht worden, sagte ein Polizeisprecher. Die übrigen Betroffenen seien ambulant versorgt worden. Das Feuer sei in einer Küche ausgebrochen. Zu dem Zeitpunkt hätten sich zwölf Menschen in dem Haus aufgehalten. Die Feuerwehr löschte die Flammen. Die Brandursache werde noch ermittelt. Das Haus sei teilweise unbewohnbar.

Posted in Uncategorized | Leave a comment

Bischöfin über einseitige Bilderflut zum Gaza-Krieg besorgt

Stand: 19:43 Uhr Hamburgs Bischöfin Kirsten Fehrs hält viele Stellungnahmen junger Menschen zum Gaza-Krieg für erschreckend einseitig. Sie ruft dazu auf, mit ihnen über den Konflikt zu sprechen – und dabei fest an der Seite Israels zu stehen. Anzeige Anzeige

Die amtierende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Kirsten Fehrs, hat sich besorgt über eine einseitige Bilderflut zum Gaza-Krieg gezeigt. Sie rief dazu auf, mit Jugendlichen intensiver über den Nahostkonflikt zu sprechen. «Insbesondere über TikTok und andere sogenannte soziale Medien werden Unmengen von Videos verbreitet, die das Leid in Gaza zeigen – doch vergleichbare Bilder über den Terror gegen Israel gibt es wenige», sagte die Bischöfin im Sprengel Hamburg und Lübeck am Donnerstag auf dem Adventsempfang der Nordkirche.

Anzeige

«Es muss uns zu denken geben, dass nicht wenige Schülerinnen und Schüler vor allem das Leid der Palästinenser sehen und die Gefühle von Israelis und von jüdischen Menschen nur wenig durchdringen», sagte Fehrs. Viele wüssten nicht und könnten nicht wissen, was es mit dem Nahost-Konflikt auf sich habe. «So kommt es zu erschreckend einseitigen Stellungnahmen, die das Leid der Palästinenser beklagen und Israel als den Schuldigen ausmachen, ja sogar das Existenzrecht Israels infrage stellen.» Fehrs betonte zugleich, dass es nicht nur um junge Leute mit Migrationshintergrund gehe, sondern um Jugendliche aus allen sozialen Schichten und Herkünften, weltweit.

Dabei sei es zunächst ganz natürlich, dass sich junge Menschen vom Leid in Gaza anrühren ließen. Auch Fehrs zeigte sich betroffen von den Bildern und Berichten aus Israel und dem Gazastreifen: «Was macht es mit einem vierjährigen Mädchen, das mit ansehen muss, wie erst die Mutter und dann der Vater von Hamas-Terroristen erschossen wird?» Die Bischöfin fragte weiter: «Wie erlebt es ein Kind in Gaza, dass sein Haus und die ganze Straße von Bomben zertrümmert und die Geschwister bei lebendigem Leib verschüttet werden?»

Anzeige

Es müsse alles versucht werden, die Zivilbevölkerung und vor allem die Kinder zu schützen. «Aber diese Forderung kann nur glaubhaft erhoben werden, wenn wir uns zugleich fest an die Seite Israels stellen», betonte Fehrs.

ANZEIGE Krampfadern entfernen: In Hamburg setzen Experten auf moderne Methoden

Die Bischöfin forderte einen besseren Schutz von Kindern auch in anderen Kriegsgebieten, wie der Ukraine, Syrien, Jemen, Sudan und in der von Armeniern bewohnten Region Bergkarabach. «Immer seltener wird in Kriegen und Konflikten Rücksicht genommen auf die Schwächsten», beklagte Fehrs. Der Schutz von Kindern habe für Christen auch eine theologische Dimension. Gott sei als Mensch zur Welt gekommen. «Das vergessen wir oft: Er kam als jüdisches Kind zur Welt. Gefährdet von Anfang an.»

Zu dem Adventsempfang in der Hamburger Katharinenkirche waren rund 350 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft geladen. Fehrs ist seit dem Rücktritt von Annette Kurschus im November amtierende EKD-Ratsvorsitzende.

Posted in Uncategorized | Leave a comment

Bischöfin Fehrs: Leid der Israelis dringt zu wenig durch

Stand: 18:13 Uhr Hamburgs Bischöfin Kirsten Fehrs ruft dazu auf, mit Jugendlichen intensiver über den Nahostkonflikt zu reden. Eine einseitige Bilderflut bewirke, dass viele Schüler vor allem das Leid der Palästinenser sähen, aber nicht das der Israelis. Anzeige Anzeige

Die amtierende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Kirsten Fehrs, hat einen besseren Schutz von Kindern in Kriegsgebieten gefordert. «Immer seltener wird in Kriegen und Konflikten Rücksicht genommen auf die Schwächsten», sagte die Bischöfin im Sprengel Hamburg und Lübeck auf dem Adventsempfang der Nordkirche. Das treffe sowohl auf Syrien und die Ukraine als auch den Nahen Osten zu.

Anzeige

Fehrs zeigte sich betroffen von den Bildern und Berichten aus Israel und dem Gazastreifen. «Was macht es mit einem vierjährigen Mädchen, das mit ansehen muss, wie erst die Mutter und dann der Vater von Hamas-Terroristen erschossen wird?» Die Bischöfin fragte weiter: «Wie erlebt es ein Kind in Gaza, dass sein Haus und die ganze Straße von Bomben zertrümmert und die Geschwister bei lebendigem Leib verschüttet werden?»

Fehrs regte an, mit Jugendlichen intensiver über den Nahostkonflikt zu sprechen. «Es muss uns zu denken geben, dass nicht wenige Schülerinnen und Schüler vor allem das Leid der Palästinenser sehen und die Gefühle von Israelis und von jüdischen Menschen nur wenig durchdringen.» Grund sei vor allem eine einseitige Bilderflut in den sozialen Medien.

Anzeige

Zwar gehe wohl jedem Menschen die humanitäre Katastrophe in Gaza zu Herzen, und es müsse alles versucht werden, um die Zivilbevölkerung und vor allem die Kinder zu schützen. «Aber diese Forderung kann aus meiner Sicht nur glaubhaft erhoben werden, wenn wir uns zugleich fest an die Seite Israels stellen», betonte Fehrs. Es müsse auch die Vorgeschichte der aktuellen Geschehnisse erzählt werden: «Zunächst den Terror der Hamas, dann auch den jahrzehntelangen Konflikt mit vielen verpassten Chancen auf allen Seiten.»

ANZEIGE Krampfadern entfernen: In Hamburg setzen Experten auf moderne Methoden

Zu dem Adventsempfang in der Hamburger Katharinenkirche waren rund 350 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft geladen. Fehrs ist seit dem Rücktritt von Annette Kurschus im November amtierende EKD-Ratsvorsitzende.

Posted in Uncategorized | Leave a comment