Demo am Steindamm: Jetzt will Hamburg den Islamisten aktiv entgegentreten

Stand: 15:55 Uhr | Lesedauer: 2 Minuten Bilder wie diese sollen nicht für Hamburg stehen – auch dafür will die Kundgebung am Sonnabend ein Zeichen setzen Quelle: dpa Hier können Sie unsere WELT-Podcasts hören Um eingebettete Inhalte anzuzeigen, ist deine widerrufliche Einwilligung in die Übermittlung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten notwendig, da die Anbieter der eingebetteten Inhalte als Drittanbieter diese Einwilligung verlangen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem du den Schalter auf „an“ stellst, stimmst du diesen (jederzeit widerruflich) zu. Dies umfasst auch deine Einwilligung in die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten in Drittländer, u.a. die USA, nach Art. 49 (1) (a) DSGVO. Mehr Informationen dazu findest du hier. Du kannst deine Einwilligung jederzeit über den Schalter und über Privatsphäre am Seitenende widerrufen. Podcast freigeben Am Sonnabend soll ein anderes Bild den Steindamm in Hamburg St. Georg prägen als vor einer Woche bei der Islamisten-Kundgebung: Viele Organisationen und Parteien wollen den Extremisten etwas entgegenhalten. Anzeige Comment 0  Kommentare Whatsapp Anzeige

In Hamburg hat ein breites Bündnis um die Kurdische Gemeinde sowie die Vereine „Kulturbrücke“ und „Säkularer Islam“ zu einer Demonstration am Sonnabend (4. Mai) gegen Islamismus aufgerufen. Von 13 Uhr bis 15 Uhr findet die Kundgebung auf dem Steindamm in St. Georg statt, an der sich auch SPD und CDU beteiligen, wie beide Parteien am Donnerstag mitteilten. Am 27. April hatte ebenfalls auf dem Steindamm das als extremistisch eingestufte Netzwerk „Muslim Interaktiv“ für ein Kalifat und die Scharia demonstriert und damit bundesweit für Schlagzeilen gesorgt.

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„Extremisten und Verfassungsfeinde haben in unserer Gesellschaft keinen Platz“, erklären die Hamburger SPD-Vorsitzenden Melanie Leonhard und Nils Weiland. Mit der Kundgebung am 4. Mai würden Demokratinnen und Demokraten die deutliche Antwort auf die radikal-islamistischen Umtriebe in der Innenstadt am vergangenen Sonnabend geben, hieß es.

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Auch die CDU, die bereits Anfang der Woche ihre Teilnahme signalisiert hatte, ruft alle Demokraten auf, sich der Demonstration gegen den Islamismus und für den Rechtsstaat, die Demokratie und Freiheit anzuschließen. Der in der vergangenen Woche auf Hamburgs Straßen zur Schau gestellte Hass und die Forderungen nach einem Kalifat und der Scharia seien „unerträglich und für Demokraten nicht zu akzeptieren“, hieß es von der CDU.

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Die Veranstalter, zu denen auch die Kulturbrücke Hamburg gehört, begründeten ihre Anmeldung so: „Wir fordern die Politik, sowie alle Bürgerinnen und Bürger auf, ein Zeichen gegen diese religiös motivierte, antidemokratische Haltung und Bedrohung unserer vielfältigen Kultur der Gleichberechtigung, Toleranz und uneingeschränkten Pressefreiheit zu setzen.“

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Die Forderungen, die alle an dieser Kundgebung beteiligten Kräfte eine, sei ein klares Verbot von Gruppierungen wie „Muslim Interaktiv“ und „ihren antidemokratischen Aufmärschen. Wer demokratische Grundprinzipien, wie Frauenrechte, Säkularität und die Meinungs- und Pressefreiheit ablehnt und danach trachtet, die bestehende freiheitliche Gesellschaftsordnung zu zerstören, dem sollte das Demonstrationsrecht entzogen werden!“

Islamische Gesellschaft meldet sich zu Wort

Der Rat der Islamischen Gemeinschaften in Hamburg (Schura) hat unterdessen angesichts der von Islamisten organisierten Demo am vergangenen Wochenende vor Spaltung und Demokratiefeindlichkeit gewarnt. „Wir beobachten die Parolen, das Auftreten und die verunsichernden Auswirkungen dieser Demonstration mit Sorge“, sagte der Schura-Vorsitzende Fatih Yildiz am Donnerstag. „Wir lehnen jegliche antidemokratischen Vorstellungen ab und warnen vor der Gefahr, dass ein solches Vorgehen in einer systematischen Ablehnung demokratischer Prozesse endet.“